hl markenrechte in der bucht

[bulldogfan]

http://cgi.ebay.de/Lanz-Bulldog-Wort-Bi ... dZViewItem


was macht man damit? solche angebote gab es ja schon vorher. ich nehme mal an das sich diese markenrecht nur den abgebildeten HL schriftzug beinhaltet, sich aber nicht auf den namem Lanz Bulldog erstreckt. der gehoert doch JD oder? was die dazu sagen......

3000 euro fuer ne schlechte photokopie is doch schon witzig.

[reima]

Aktuell auch die Innereien fürs 5 Gang Getriebe. Unlängst die Markenrechte und die Gussformen fürs Gehäuse dazu.

.......Gussformen - In Alsfeld war ja ein nagelneues Eilergetriebe ausgestellt. Habe aber gar nicht geschaut zu welchem Anbieter es gehört.
Wer baut die jetzt nach bzw verkauft sie?

[bulldogfan]

das getriebe in alsfeld war von egelmeers glaub ich.

[1506!]

Hallo!

Hatten wir das nicht schon einmal mit den Markenrechten und dem Spökes darum? Wen interessiert es? Warum verkauft man Markenrechte, wenn die wichtig sind und richtig Geld bringen sollen? Wie ist die Qualität der Getriebe mit Markenrechten? Macht die Firma im Schwarzwald etwa nichts mehr mit den Eilergetrieben, wo die alles verkaufen möchten? In Holland und Alsfeld waren die neuen Getriebe vom anderen Hersteller zu sehen.

Gruß

1506!

[Theo S.]

Für den interessierten Leser hier der Auszug aus dem Markenregister:


Deutsches Patent- und Markenamt
Suchseite Markenregister
Abfragezeitpunkt: 27.11.2007 22:17:03

Registernummer/Aktenzeichen: 30119322.3
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UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: HL
Markenform: Wort-/Bildmarke
Inhaber: Rottler, Sabine, 72213 Altensteig
Leitklasse: 07
Klassen: 07; 12
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
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UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: HL
Markenform: Wort-/Bildmarke
Bildklassen: 27.05.22
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen
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UG15 - Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz
des Anmelders/Inhabers der Marke: Rottler, Sabine, 72213 Altensteig
Name und Sitz des gegenwärtigen Vertreters: Hertel, Volker, Dipl.-Wirtsch.-Ing., Patent-Anw., 75391 Gechingen
Zustellungsanschrift: Herrn Patentanwalt Dipl.-Wirtsch.-Ing. Volker Hertel
Wieselweg 22
Postfach 1153
75390 Gechingen
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UG20 - Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 07
Klassen: 07; 12
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL8
Datum der Erfassung / Umklassifizierung: 22.12.2004
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Kurbelgehäuse; Regler, nämlich Fliehkraftregler zur mechanischen Motordrehzahlregulierung; Kurbelwellen; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Blechteile als Teile von Maschinen; Seilwinden; Zylinderköpfe für Motoren; Kühler für Motoren; Zahnräder; Schalldämpfer für Motoren; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich für Oldtimer-Traktoren; Getriebe für Landfahrzeuge; Kupplungen für Landfahrzeuge; Blechteile als Teile von Landfahrzeugen; Fahrzeugfelgen; Radachsen; sämtliche vorgenannten Waren ausschließlich für Oldtimer-Traktoren
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UG30 - Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 22.03.2001
Tag der Eintragung: 08.06.2001
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 12.07.2001
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UG40 - Widerspruchsverfahren
Widerspruchsverfahren abgeschlossen am: 17.01.2005
Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
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UG50 - Teilungen
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UG55 - Rechtsübergänge, Teilweise Rechtsübergänge
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UG60 - Löschungen, Teillöschungen
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Verzicht nach §48
Marke teilweise gelöscht
Teillöschung mit Wirkung vom: 02.12.2003

(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Verzicht nach §48
Marke teilweise gelöscht
Teillöschung mit Wirkung vom: 20.12.2004
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UG70 - Dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenz-/Konkursverfahren
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UG80 - Änderungen im Namen oder in der Anschrift des Inhabers/Vertreters
Bis: 25.01.2002
war kein Vertreter erfaßt
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UG90 - Berichtigungen

[thomas schüber]

Dann muss ja jeder der was hrestellt mit dem HL Zeichen drauf normalerweise bezahlen, oder wie ist das haben wir Juristen im Forum.

[1506!]

Hallo!

Man kann etwas von Widerspruchs-, Löschungs- und Konkursverfahren lesen...

Gruß

1506!